• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen Blinkeranzeiger (1) für ein Motorrad (4) zur Anzeigedes Betriebszustands eines Fahrtrichtungsanzeigers (41) eines Motorrades(4), wobei am Motorrad (4) ein Funk-Signalsender (2) vorgesehenist, der in Abhängigkeitdes Betriebszustandes des Fahrtrichtungsanzeigers (41) ein Betriebszustandssignalan einen separat ausgebildeten Funk-Signalempfänger (3) sendet, wobei derFunk-Signalempfänger(3) einen akustischen Signalgeber (31) aufweist, der entsprechend demBetriebszustandssignal angesteuert ist.
    公开号:DE102004001981A1
    申请号:DE102004001981
    申请日:2004-01-13
    公开日:2005-08-11
    发明作者:Manfred Preissler
    申请人:Manfred Preissler；
    IPC主号:B60Q1-26
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Blinkeranzeiger für ein Motorrad (Zweirad) zurAnzeige des Betriebszustands eines Fahrtrichtungsanzeigers einesMotorrades. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Motorrad undeinen Motorradhelm mit einem solchen Blinkeranzeiger.
    [0002] BeimMotorradfahren tritt immer wieder das Problem auf, dass der Fahrereines Motorrades korrekt einen Fahrtrichtungswechsel durch Betätigen desFahrtrichtungsanzeigers anzeigt, diesen aber nach Vollziehen einesRichtungswechsels nicht wieder ausschaltet.
    [0003] Durcheinen versehentlich weiterhin blinkenden Fahrtrichtungsanzeigerkann es im Straßenverkehrzu sehr gefährlichenVerkehrssituationen für denMotorradfahrer und fürandere Verkehrsteilnehmer kommen, die sich darauf verlassen, dassder Fahrtrichtungsanzeiger korrekt gesetzt ist.
    [0004] Bekanntsind Blinkeranzeiger, die durch ein Hupen oder Piepen mittels einesam Motorrad vorgesehenen Signalgebers dem Fahrer die Aktivierung desFahrtrichtungsanzeigers anzeigen sollen. Diese sind aber für den Fahrerbei lauten Verkehrssituationen und besonders schalldichten Helmenkaum wahrnehmbar. Weiterhin nachteilig ist, dass mit einer solchenAnzeige die sich in der Näheaufhaltenden oder am StraßenverkehrTeilnehmenden Personen irritiert oder belästigt werden.
    [0005] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung derAnzeige des Betriebszustands der Fahrtrichtungsanzeiger für Motorräder zu schaffen,bei denen die Nachteile des Stands der Technik vermieden werden.
    [0006] DieseAufgabe wird durch einen Blinkeranzeiger für ein Motorrad nach Anspruch1 sowie durch einen Motorradhelm nach Anspruch 6 und ein Motorradnach Anspruch 7 gelöst.
    [0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass am Motorrad ein Funk-Signalsendervorgesehen ist, der in Abhängigkeitdes Betriebszustandes des Fahrtrichtungsanzeigers ein Betriebszustandssignalan einen separat ausgebildeten Funk-Signalempfänger sendet, wobei der Funk-Signalempfänger einen akustischenSignalgeber aufweist, der entsprechend dem Betriebszustandssignalangesteuert ist.
    [0008] DieErfindung schlägtvor, einem Fahrer des Motorrades drahtlos den Betriebszustand desFahrtrichtungsanzeigers durch ein akustisch wahrnehmbares Signaldurch einen im Motorradhelm des Fahrers befindlichen Signalgeberanzuzeigen. Hierdurch wird dem Fahrer signalisiert, ohne, dass umstehende Personendurch ein lautes Piepen oder Hupen belästigt werden. Ein Vergesseneines „stehengelassenen" Fahrtrichtungsanzeigersmit damit verbundener Verkehrsgefährdung wird so sicher vermieden.
    [0009] Einebevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Funk-Signalempfänger in oderan einem Motorradhelm ausgebildet ist.
    [0010] Einevorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung schlägt vor, dass der Funk-Signalempfänger als eingesetzteBaugruppe in der Wandung oder dem Dämpfungsstoff des Motorradhelmsausgebildet ist.
    [0011] VonVorteil weist der Funk-Signalempfänger an seiner Oberfläche einKlebe- oder Klettband auf, vermittels welchem er in einen Motorradhelmbefestigbar ist.
    [0012] Nacheiner besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung eine Codiervorrichtungvorgesehen, vermittels welcher die Sende- und Empfangsfrequenz desFunk-Signalsenders und des Funk-Signalempfängers vorgewählt werdenkann.
    [0013] Nacheinem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Motorradhelm mit einemFunk-Signalempfängereines Blinkeranzeigers nach einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgestattet.
    [0014] Nacheinem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Motorrad mit einem Funk-Signalsendereines Blinkeranzeigers nach einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgestattet.
    [0015] WeitereVorteile, Besonderheiten und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindungergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen oder deren Unterkombinationen.
    [0016] Nachfolgendwird die Erfindung anhand der Zeichnungen weiter erläutert. ImEinzelnen zeigt die schematische Darstellung in:
    [0017] 1 eineschematische Ansicht auf einen erfindungsgemäßen Blinkeranzeiger mit Funk-Signalsenderin einem Motorrad und Funk-Signalempfänger in einem Motorradhelm,
    [0018] 2 eineschematische Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Motorradhelm,
    [0019] 3 eineschematische Durchsichtdarstellung des Motorradhelm aus 2,
    [0020] 4 einschematisches Blockschaltbild eines erfindungsgemäßen Blinkeranzeigers,
    [0021] 5 eineschematische Darstellung eines Funk-Signalempfänger, und
    [0022] 6 eineschematische Darstellung eines Funk-Signalsender.
    [0023] Diein den Figuren gleichen Bezugsziffern bezeichnen gleiche oder gleichwirkende Elemente.
    [0024] 1 zeigtein erfindungsgemäßes Motorrad 4,dass einen erfindungsgemäßen Blinkeranzeiger 1 aufweist,mit einem Funk-Signalsender 2 und einemin einem Motorradhelm 6 ausgebildeten Funk-Signalempfänger 3.
    [0025] DerFunk-Signalsender 2 sendet in Abhängigkeit des Betriebszustandesdes Fahrtrichtungsanzeigers 41 ein Betriebszustandssignalan den separat ausgebildeten Funk-Signalempfänger 3, wodurch diesereinen akustischen Signalgeber 31 (siehe 3 bis 5)aktiviert.
    [0026] EinemFahrer 5 des Motorrades 3 wird so drahtlos derBetriebszustand des Fahrtrichtungsanzeigers 41 durch einakustisch wahrnehmbares Signal durch einen im Motorradhelm 6 befindlichenSignalgeber 31 angezeigt.
    [0027] DerBlinkeranzeiger ist dabei so ausgestaltet, dass der Funk-Signalsender nachträglich anbestehende Fahrtrichtungsanzeige-Einrichtungen an Motorrädern hinzugefügt werdenkann.
    [0028] DerFunk-Signalempfänger 3 kanndabei in dafürvorbereiteten Motorradhelme 6 integriert oder in bisherbekannten nachgerüstetsein.
    [0029] 2 zeigteinen erfindungsgemäßen Motorradhelm 6,der einen Funk-Signalempfänger 3 umfasst. 3 zeigtdenselben Motorradhelm 6 in einer schematischen Durchsicht-Darstellung.
    [0030] ImDämpfungsstoff 61,der das Innere des Motorradhelm 6 zum Schutz des Fahrers 5 auskleidet,ist eine Ausnehmung 61 ausgebildet, in der der Funk-Signalempfänger 3 angeordnetist. Der Funk-Signalempfänger 3 weisteinen akustischen Signalgeber 31, eine diesen anhand desSignals des Funk-Signalsenders ansteuernde Auswerte- und Steuerelektronik 32 undeine die Auswerte- und Steuerelektronik speisende Stromversorgung 33,die in Form von austauschbaren Batterien ausgebildet ist, auf.
    [0031] In 4 istein schematisches Blockschaltbild eines erfindungsgemäßen Blinkeranzeigers 1 mit Funk-Signalsender 2 undmit separat ausgebildetem Funk-Signalempfänger 3 gezeigt.
    [0032] DieSpannungsregulierung 29a des Funk-Signalsenders 2 wirddurch die Bord-Spannung des Motorrades gespeist. Diese versorgtdie weiteren Komponenten des Funk-Signalsenders 2. Dieden Betriebszustand der Fahrtrichtungsanzeiger auswertende Pegelauswertung 29 aktiviertentsprechend einen Encoder 27, der ein mittels einer Codiervorrichtung 26 inForm einer Schalterreihenanordnung vorgewähltes markantes Signal mittelseines RF-Senders 28 übereine Antenne 24 abstrahlt.
    [0033] Diesemarkante Signal wird durch eine Antenne 34 dem RF-Empfänger 38 desin der Darstellung rechts gezeigten Funk-Signalempfängers 3 zugeleitet.Durch die Codierung des Funksignals wird verhindert, dass ein typgleicherFunk-Empfängereines anderen Blinkeranzeigers ein fremdes, den Zustand „Blinken" anzeigendes Signalmeldet.
    [0034] DerFunk-Signalempfänger 3 weisteine eigene Stromversorgung 33 auf, die in Form von Knopfzellenausgebildet sein kann.
    [0035] DieSpannung wird fürdie gespeisten Komponenten durch die Spannungsregulierung 39a auf einendefinierten Pegel gebracht.
    [0036] Dasdurch den RF-Empfänger 38 aufbereiteteSignal wird einem Decoder 37 zugeführt, der das empfangene Signalauf markante Signale überprüft, diedem durch eine Codiervorrichtung 36 bestimmten Signal entsprechen.Bei Übereinstimmungvon anhand der Codiervorrichtung 26 eines erfindungsgemäßen Funk-Signalsenders 2 vorgegebenenabgegebenen markanten Signals mit einem entsprechend der Codiervorrichtung 36 desFunk-Signalempfänger 3 erwartetenmarkanten Signals, aktiviert der Decoder 37 eine Ansteuerelektronik 39,die übereinen akustischen Signalgeber 31, im Beispiel in Form einesakustischen Piezo-Signalgebers, dem Fahrer den Zustand „Blinken" des Fahrtrichtungsanzeigers durchein hörbaresSignal anzeigt.
    [0037] 5 zeigteine Variante eines Funk-Signalempfängers 3 eines erfindungsgemäßen Blinkeranzeigers.Dieser Funk-Signalempfänger istfür einen nachträglichenEinbau in einen Motorradhelm vorgesehen.
    [0038] Funk-Signalempfänger 3 weisteine eigene Stromversorgung 33 in Form von Knopfzellenauf, die die möglichstminiaturisierte Auswerte- und Steuerelektronik 32 versorgt.Die Auswerte- undSteuerelektronik 32 umfasst dabei alle elektronischen Komponentendes Funk-Signalempfängers 3.Ein Piezo-Schallgeber als akustischer Signalgeber 31 gibt dasSignal fürden Fahrer ab. Eine Antenne 34 ist in Form eines dünnen Drahtesausgebildet. Alle Komponenten sind dabei möglichst klein und leicht ausgebildetund sind in einer Hülleumschlossen, die mit einem am Rand der Hülle ausgebildeteren Klett-oder Klebe-Band im Innern eines Motorradhelms an die Wandung desselbengeheftet werden kann. Die Codierung des markanten Signals erfolgtmittels der durch kleine Schalter ausgebildeten Codiervorrichtung 36.
    [0039] Andem Funk-Signalempfänger 3 kannauch eine Schalter vorgesehen sein, vermittels welchem die Stromversorgungabgeschaltet werden kann. Es kann auch eine Lautstärkeeinstellungfür denakustischen Signalgeber vorgesehen sein. Bei weitgehend entladenerBatterie kann auch das akustische Blinksignal mit einem überlagertenzweiten Signalton abgegeben werden.
    [0040] In 6 istein Beispiel eines Funk-Signalsenders 2 eines erfindungsgemäßen Blinkeranzeigersdargestellt. Die Blinkerversorgungsleitungen 22 und 23 für den rechtenund linken Fahrtrichtungsanzeiger werden an die Auswerte- und Sendeelektronik 21 desFunk-Signalsenders 2 angeschlossen. Die Auswerte- und Sendeelektronik 21 umfasstdabei alle elektronischen Komponenten des Funk-Signalsenders 2.Zur Stromversorgung wird der Stromversorgungsanschluss 25 amBord-Netz des Motorrads angeschlossen.
    [0041] Liegtan den Blinkerversorgungsleitung 22 oder 23 einSignal an, so wird überdie Sendeantenne 24 ein entsprechende der Codiervorrichtung 36 vorgewählt markantesSignal ausgesendet. Die Codierung des Signal erfolgt dabei mittelsder durch kleine Schalter ausgebildeten Codiervorrichtung 26.
    1 Blinkeranzeiger 2 Funk-Signalsender 21 Auswerte-und Sendeelektronik 22 Blinkerversorgungsleitunglinks 23 Blinkerversorgungsleitungrechts 24 Sendeantenne 25 Stromversorgungsanschluss 26 Codiervorrichtung 27 Encoder 28 RF-Sender 29 Pegelauswertung 29a Spannungsregulierung 3 Funk-Signalempfänger 31 akustischerSignalgeber 32 Auswerte-und Steuerelektronik 33 Stromversorgung 34 Antenne 35 Klebe-oder Klettband 36 Codiervorrichtung 37 Decoder 38 RF-Empfänger 39 Ansteuerelektronik 39a Spannungsregulierung 4 Motorrad 41 Fahrtrichtungsanzeiger 5 Fahrer 6 Motorradhelm 61 Dämpfungsstoff 62 Ausnehmung
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Blinkeranzeiger (1) für ein Motorrad(4) zur Anzeige des Betriebszustands eines Fahrtrichtungsanzeigers(41) eines Motorrades (4), dadurch gekennzeichnet,dass am Motorrad (4) ein Funk-Signalsender (2)vorgesehen ist, der in Abhängigkeitdes Betriebszustandes des Fahrtrichtungsanzeigers (41) einBetriebszustandssignal an einen separat ausgebildeten Funk-Signalempfänger (3)sendet, wobei der Funk-Signalempfänger (3) einen akustischenSignalgeber (31) aufweist, der entsprechend dem Betriebszustandssignalangesteuert ist.
    [2] Blinkeranzeiger fürein Motorrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Funk-Signalempfänger (3)in oder an einem Motorradhelm (6) ausgebildet ist.
    [3] Blinkeranzeiger fürein Motorrad nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Funk-Signalempfänger (3)als eingesetzte Baugruppe in der Wandung oder dem Dämpfungsstoff(61) des Motorradhelms (6) ausgebildet ist.
    [4] Blinkeranzeiger fürein Motorrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dassder Funk-Signalempfänger(3) an seiner Oberflächeein Klebe- oder Klettband (35) aufweist, vermittels welchemer in einen Motorradhelm (6) befestigbar ist.
    [5] Blinkeranzeiger fürein Motorrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eineCodiervorrichtung (26, 36) vorgesehen ist, vermittels welcherdie Sende- und Empfangsfrequenz des Funk-Signalsenders (2) und des Funk-Signalempfängers (3)vorgewähltwerden kann.
    [6] Motorradhelm (6), dadurch gekennzeichnet, dasser einen Funk-Signalempfänger(3) eines Blinkeranzeigers (1) nach einem derAnsprüche1 bis 5 enthält.
    [7] Motorrad (4), dadurch gekennzeichnet, dass eseinen Funk-Signalsender (2) eines Blinkeranzeigers (1)nach einem der Ansprüche1 bis 5 enthält.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US6453737B2|2002-09-24|Tire pressure sensory and monitoring method
    US20160060827A1|2016-03-03|Self-Propelled Road-Milling Machine
    KR100417198B1|2004-02-05|동물 짖음방지/훈련 장치
    US8269619B2|2012-09-18|Wireless light indication and control device
    JP6265146B2|2018-01-24|注意喚起装置
    JP5544631B2|2014-07-09|携帯用の情報表示装置
    US20140300458A1|2014-10-09|Steering wheel cover driver safety system
    EP1860805A1|2007-11-28|Steuerungssystem für ein elektronisches gerät und vorrichtung zur steuersignalübermittlung
    US7868770B2|2011-01-11|Warning device for drivers and the like
    US20050275193A1|2005-12-15|Vehicle safety lighting & signaling system
    US6983170B2|2006-01-03|Mobile cellular telephone
    US20060214807A1|2006-09-28|Drowsy driving alarm system
    EP1312273B1|2006-03-08|Helm
    US8710970B2|2014-04-29|Signal apparatus for facilitating safe backup of vehicles
    JP2007538169A|2007-12-27|オートバイの事故防止用ヘルメットのための安全システム
    US20040257210A1|2004-12-23|Personal rescue system
    US6868718B1|2005-03-22|Wireless tire pressure alarming system as directly powered from car cigarette-lighter receptacle
    JP2013521933A|2013-06-13|Electric air purifying respirator
    US5926112A|1999-07-20|Emergency vehicle warning system
    US20130127638A1|2013-05-23|Cyclist Proximity Warning System
    US7203525B2|2007-04-10|Wireless control of helmet-mounted communications equipment
    US20050043864A1|2005-02-24|System and method for customizing an audio message system within a vehicle
    US8098184B2|2012-01-17|Motorcycle communication system with radar detector, and mounting assemblies therefor
    DE202008018390U1|2013-07-15|Umfassende Steuerungsvorrichtung für ein Fahrrad
    US9013314B2|2015-04-21|System for indicating instructions including monitoring of signal strength or distance
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004001981B4|2006-06-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-11| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-30| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-11-19| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004001981A|DE102004001981B4|2004-01-13|2004-01-13|Blinkeranzeiger für ein Motorrad|DE102004001981A| DE102004001981B4|2004-01-13|2004-01-13|Blinkeranzeiger für ein Motorrad|
    [返回顶部]